Artikel 1

„Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.“ Diese Aussage aus Artikel 1 ist Dreh- und Angelpunkt unserer Verfassung und stellt somit die allgemeinen Menschenrechte in den Mittelpunkt unserer Rechts- und Werteordnung: dem Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland.

Artikel 1 ist die wichtigste Grundrechtsbestimmung und definiert Menschenwürde als den obersten Wert, von dem alle anderen Artikel der Verfassung abgeleitet werden können. Er ist durch nichts aufzuwiegen.

Alle Menschen haben den gleichen Wert. Das wurde am 8. Mai 1949 vom Parlamentarischen Rat in einem neuen Verfassungsentwurf festgelegt. Dieser Entwurf musste noch von den Alliierten genehmigt werden, ehe das Grundgesetz am 23. Mai 1949 vom Präsidenten des Parlamentarischen Rats Konrad Adenauer offiziell verkündet werden konnte. Seitdem gelten die Grundrechte für alle Menschen in Deutschland und stehen im Rang über allen anderen deutschen Rechtsnormen.

Die inhaltliche Ausrichtung des Grundgesetzes und vor allem des Artikel 1 war durch die Erfahrungen während des Nationalsozialismus und den massiven Verletzungen der Menschenwürde in dieser Zeit geprägt.

Vor allem der Artikel 1 schützt viele Bereiche unseres täglichen Lebens, auch wenn uns das oft nicht bewusst ist. Jeder Mensch hat das Recht auf körperliche Unversehrtheit. Menschen in Not müssen Hilfe bekommen, egal ob sie krank sind oder keine Familie haben oder ob sie zum Beispiel nach Deutschland geflohen sind. Die Grundrechte sind unveräußerlich, können einem Menschen also in keinem Fall abgesprochen werden. Selbst dann nicht, wenn jemand selbst gegen dieses Recht verstoßen hat.

Heute gilt für Artikel 1 und Artikel 20 („Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat. (...) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus.“) die Ewigkeitsklausel (Artikel 79, Absatz 3). Sie versichert eine bedingungslose Bestandsgarantie. Alle anderen Artikel des Grundgesetzes können mit einer Zweidrittelmehrheit des Bundestages und Bundesrates geändert werden.

Die Grundrechte sind in erster Linie Abwehrrechte der Bürger*innen gegen den Staat. Sie begrenzen die staatliche Macht und verpflichten ihn dazu, die Grundrechte seiner Bevölkerung zu schützen. Den Bürger*innen sichern sie Freiräume und bieten die rechtliche Möglichkeit sich gegen Eingriffe zu wehren.

Dafür ist in letzter Instanz das Bundesverfassungsgericht verantwortlich. Das hat sich in vielen Urteilen bereits auf die herausragende Stellung von Artikel 1 bezogen. Ein bekanntes Beispiele ist das Urteil zum Luftsicherheitsgesetz. Das Gericht entschied 2006, dass eine Flugzeugentführung nicht militärisch beendet werden darf, auch wenn damit andere Menschen geschützt werden könnten. Die Menschenwürde in Artikel 1 garantiert, dass jeder Mensch gleich viel wert ist und dieser Wert nicht gegeneinander aufgerechnet werden kann.

Die Würde des Menschen ist zwar unantastbar – explizit schützenswert ist sie dennoch. Auch nach 70 Jahren, in denen das Grundgesetz in Deutschland schon seine Gültigkeit besitzt, ist sie noch immer keine Selbstverständlichkeit. Es gilt sie zu verteidigen, was in unser aller Verantwortung liegt.

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